{
  "metadaten": {
    "titel_quelle": "Ehrenordnung der Stadt Olpe",
    "beschlussdatum": "1994-11-09",
    "rechtsgrundlage": "§ 43 Abs. 3 Satz 2 Gemeindeordnung",
    "herausgeber": "Kreisstadt Olpe",
    "sprache": "de",
    "lizenzhinweis": "Vor Veröffentlichung ist die Lizenz durch die Kreisstadt Olpe festzulegen, empfohlen: Datenlizenz Deutschland – Namensnennung – Version 2.0.",
    "quelle": "Ehrenordnung der Stadt Olpe, Gliederungsnummer 10.4",
    "datensatz": "angabepflichten_ehrenordnung_olpe"
  },
  "daten": [
    {
      "angabe_id": "A01",
      "paragraph": "§ 1 Abs. 1 Buchst. a",
      "kategorie": "Personenstammdaten",
      "angabe": "Name",
      "beschreibung": "Familienname des Rats- oder Ausschussmitglieds",
      "betroffene_personen": "Rats- und Ausschussmitglieder",
      "meldeanlass": "Erstmeldung und Änderung",
      "frist": "Innerhalb von 6 Wochen nach der ersten Ratssitzung; Änderungen unverzüglich",
      "veroeffentlichbar": "ja",
      "veroeffentlichungsumfang": "Name kann veröffentlicht werden",
      "vertraulichkeit": "Im Übrigen vertraulich",
      "loeschung": "Nach Ablauf der Wahlperiode bei ausgeschiedenen Mitgliedern"
    },
    {
      "angabe_id": "A02",
      "paragraph": "§ 1 Abs. 1 Buchst. a",
      "kategorie": "Personenstammdaten",
      "angabe": "Vorname",
      "beschreibung": "Vorname des Rats- oder Ausschussmitglieds",
      "betroffene_personen": "Rats- und Ausschussmitglieder",
      "meldeanlass": "Erstmeldung und Änderung",
      "frist": "Innerhalb von 6 Wochen nach der ersten Ratssitzung; Änderungen unverzüglich",
      "veroeffentlichbar": "ja",
      "veroeffentlichungsumfang": "Zusammen mit dem Namen veröffentlichbar",
      "vertraulichkeit": "Im Übrigen vertraulich",
      "loeschung": "Nach Ablauf der Wahlperiode bei ausgeschiedenen Mitgliedern"
    },
    {
      "angabe_id": "A03",
      "paragraph": "§ 1 Abs. 1 Buchst. a",
      "kategorie": "Kontaktdaten",
      "angabe": "Anschrift",
      "beschreibung": "Anschrift des Rats- oder Ausschussmitglieds",
      "betroffene_personen": "Rats- und Ausschussmitglieder",
      "meldeanlass": "Erstmeldung und Änderung",
      "frist": "Innerhalb von 6 Wochen nach der ersten Ratssitzung; Änderungen unverzüglich",
      "veroeffentlichbar": "ja",
      "veroeffentlichungsumfang": "Anschrift kann veröffentlicht werden",
      "vertraulichkeit": "Im Übrigen vertraulich",
      "loeschung": "Nach Ablauf der Wahlperiode bei ausgeschiedenen Mitgliedern"
    },
    {
      "angabe_id": "A04",
      "paragraph": "§ 1 Abs. 1 Buchst. b",
      "kategorie": "Familienverhältnisse",
      "angabe": "Familienstand",
      "beschreibung": "Familienstand; gegebenenfalls ergänzt um Namen von Ehepartner/in und Kindern",
      "betroffene_personen": "Rats- und Ausschussmitglieder",
      "meldeanlass": "Erstmeldung und Änderung",
      "frist": "Innerhalb von 6 Wochen nach der ersten Ratssitzung; Änderungen unverzüglich",
      "veroeffentlichbar": "nein",
      "veroeffentlichungsumfang": "Keine ausdrückliche Veröffentlichungserlaubnis in § 3",
      "vertraulichkeit": "Vertraulich",
      "loeschung": "Nach Ablauf der Wahlperiode bei ausgeschiedenen Mitgliedern"
    },
    {
      "angabe_id": "A05",
      "paragraph": "§ 1 Abs. 1 Buchst. c",
      "kategorie": "Beruf",
      "angabe": "Ausgeübter Beruf",
      "beschreibung": "Beruf einschließlich Arbeitgeber/Dienstherr und Beschäftigungsart bei Unselbständigen, Art der Tätigkeit bei Selbständigen sowie Tätigkeitsschwerpunkt bei mehreren Berufen",
      "betroffene_personen": "Rats- und Ausschussmitglieder",
      "meldeanlass": "Erstmeldung und Änderung",
      "frist": "Innerhalb von 6 Wochen nach der ersten Ratssitzung; Änderungen unverzüglich",
      "veroeffentlichbar": "ja",
      "veroeffentlichungsumfang": "Ausgeübter Beruf kann veröffentlicht werden",
      "vertraulichkeit": "Im Übrigen vertraulich",
      "loeschung": "Nach Ablauf der Wahlperiode bei ausgeschiedenen Mitgliedern"
    },
    {
      "angabe_id": "A06",
      "paragraph": "§ 1 Abs. 1 Buchst. d",
      "kategorie": "Vermögen",
      "angabe": "Grundvermögen im Stadtgebiet",
      "beschreibung": "Grundvermögen innerhalb der Stadt Olpe",
      "betroffene_personen": "Rats- und Ausschussmitglieder",
      "meldeanlass": "Erstmeldung und Änderung",
      "frist": "Innerhalb von 6 Wochen nach der ersten Ratssitzung; Änderungen unverzüglich",
      "veroeffentlichbar": "nein",
      "veroeffentlichungsumfang": "Keine ausdrückliche Veröffentlichungserlaubnis in § 3",
      "vertraulichkeit": "Vertraulich",
      "loeschung": "Nach Ablauf der Wahlperiode bei ausgeschiedenen Mitgliedern"
    },
    {
      "angabe_id": "A07",
      "paragraph": "§ 1 Abs. 1 Buchst. e",
      "kategorie": "Unternehmensbeteiligungen",
      "angabe": "Beteiligung an Unternehmen",
      "beschreibung": "Beteiligung an Unternehmen mit Sitz oder Tätigkeitsschwerpunkt in der Stadt Olpe",
      "betroffene_personen": "Rats- und Ausschussmitglieder",
      "meldeanlass": "Erstmeldung und Änderung",
      "frist": "Innerhalb von 6 Wochen nach der ersten Ratssitzung; Änderungen unverzüglich",
      "veroeffentlichbar": "nein",
      "veroeffentlichungsumfang": "Keine ausdrückliche Veröffentlichungserlaubnis in § 3",
      "vertraulichkeit": "Vertraulich",
      "loeschung": "Nach Ablauf der Wahlperiode bei ausgeschiedenen Mitgliedern"
    },
    {
      "angabe_id": "A08",
      "paragraph": "§ 1 Abs. 1 Buchst. f",
      "kategorie": "Organmitgliedschaften",
      "angabe": "Mitgliedschaft in Leitungs- oder Aufsichtsorganen",
      "beschreibung": "Mitgliedschaften in Vorstand, Aufsichtsrat oder gleichartigem Organ einer juristischen Person oder Vereinigung mit Sitz oder Tätigkeitsschwerpunkt in der Stadt Olpe",
      "betroffene_personen": "Rats- und Ausschussmitglieder",
      "meldeanlass": "Erstmeldung und Änderung",
      "frist": "Innerhalb von 6 Wochen nach der ersten Ratssitzung; Änderungen unverzüglich",
      "veroeffentlichbar": "ja",
      "veroeffentlichungsumfang": "Andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten können veröffentlicht werden",
      "vertraulichkeit": "Im Übrigen vertraulich",
      "loeschung": "Nach Ablauf der Wahlperiode bei ausgeschiedenen Mitgliedern"
    },
    {
      "angabe_id": "A09",
      "paragraph": "§ 1 Abs. 3",
      "kategorie": "Nebentätigkeiten",
      "angabe": "Entgeltliche Vertretung fremder Interessen",
      "beschreibung": "Entgeltliche Vertretung fremder Interessen für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt, soweit außerhalb des ausgeübten Berufs",
      "betroffene_personen": "Rats- und Ausschussmitglieder",
      "meldeanlass": "Erstmeldung und Änderung",
      "frist": "Keine gesonderte Frist genannt; im Zusammenhang mit der Auskunftspflicht",
      "veroeffentlichbar": "ja",
      "veroeffentlichungsumfang": "Vergütete Tätigkeiten können veröffentlicht werden",
      "vertraulichkeit": "Im Übrigen vertraulich",
      "loeschung": "Nach Ablauf der Wahlperiode bei ausgeschiedenen Mitgliedern"
    },
    {
      "angabe_id": "A10",
      "paragraph": "§ 1 Abs. 3",
      "kategorie": "Nebentätigkeiten",
      "angabe": "Erstattung von Gutachten",
      "beschreibung": "Erstattung von Gutachten für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt, soweit außerhalb des ausgeübten Berufs",
      "betroffene_personen": "Rats- und Ausschussmitglieder",
      "meldeanlass": "Erstmeldung und Änderung",
      "frist": "Keine gesonderte Frist genannt; im Zusammenhang mit der Auskunftspflicht",
      "veroeffentlichbar": "ja",
      "veroeffentlichungsumfang": "Vergütete Tätigkeiten können veröffentlicht werden",
      "vertraulichkeit": "Im Übrigen vertraulich",
      "loeschung": "Nach Ablauf der Wahlperiode bei ausgeschiedenen Mitgliedern"
    }
  ]
}